Geld zurück von ARGE

[snoopy]

Hallöchen zusammen,

ich hab heute Morgen Post bekommen hier vom Sozialgericht in Freiburg, das meiner Klage entsprochen wurde. Sprich die ARGE muss mir das Geld was sie letztes Jahr in Juni mir abgezogen haben wieder zurück zahlen.

Hätte ich nie mehr dran geglaubt aber es hat geklappt und bin echt froh drum. Also müssten alle ja auch ihr Geld zurück bekommen was Ihnen vor 2008 bei einer Mutter Kind Kur abgezogen wurde.

lg angie

[Laetitia]

Original geschrieben von snoopy

Hallöchen zusammen,

Also müssten alle ja auch ihr Geld zurück bekommen was Ihnen vor 2008 bei einer Mutter Kind Kur abgezogen wurde.

lg angie

Das ist leider nicth so, daß automatisch alle ihr Geld wieder bekommen müssen..... Denn das Urteil das Du hast gilt nur für Deinen Fall... Alle anderen müssen eben selber klagen. Wir haben in Deutschland ein Einzelfallrecht ( kein Präzedenzfallrecht wie in Amerika). Jeder Richter urteilt da unabhängig nur über den ihm vorliegenden Fall...... Und das bleibt so lange so , bis es ein für alle gültiges höchstrichterliches Urteil eines Budnesgerichts zu dieser Sache gibt..... Auch daran muss sich ein untergeordneter Richter nicth halten - obwohl es natürlich wenig Sinn macht das nicht zu tun, da der Kläger dann eben weitergeht und das ja mit guten Aussichten.....

[snoopy]

Hallo Laetitia,

ok, sorry das war dann wohl mein Fehler. Aber soviel ich weiss und das wurde mir von der ARGE Freiburg auf Rückfrage bestätigt gilt es auf jedenfall für den Standpunkt Freiburg.

Hab ein Schreiben von der ARGE hier das sie das zurück zahlen und es auch nicht hätten abziehen dürfen.

Hoffe das andere auch soviel Glück haben wenn sie dagegen angehen.

lg angie

[twins6]

Super , bei mir / uns war es auch so . Wie sieht das jetzt wieder aus ziehen sie einem es erst wieder ab ?